Modul Politische Partizipation und Gremienarbeit

Zielsetzung

Um Interessen von Zielgruppen auch politisch Gewicht zu verleihen und Mitbestimmung zu ermöglichen, müssen diese Selbstvertretungsgruppen in politische- und Planungsprozesse eingebunden werden. Dies betrifft kommunale Gremien, aber auch Gremien auf Quartiersebene. Über die Akteurinnen und Akteure sowie Vertreterinnen und Vertreter können Zugänge zu Zielgruppen besser erschlossen, Interessen und Bedarfe kommuniziert und die politische Partizipation gefördert werden. Aus einem „Reden über“ wird ein „Reden mit“. Ein weiteres Ziel ist, Gremien stärker verbindlich in Fachplanungen einzubeziehen (z.B. zu Fragen der Barrierefreiheit in der Stadtentwicklungsplanung oder der Verkehrsplanung) und den Austausch zwischen den Gremien zu verbessern.

Einschätzungen zu diesem Modul von Nutzerinnen und Nutzer

Prozessphase:

eignet sich zur Analyse / Planung

eignet sich zur konkreten Umsetzung

Zeitaufwand:

lässt sich
schnell umsetzen

bedarf längerer
Vorbereitung

Personalaufwand:

geringer personeller
Einsatz nötig

ist sehr
personalintensiv

Finanzieller Aufwand:

ist mit geringen Kosten verbunden

ist sehr
kostenintensiv

Partizipation:

hat einen geringen Beteiligungsgrad

hat einen hohen Beteiligungsgrad

Komplexität:

keine Vorkenntnisse erforderlich

bedarf professioneller Unterstützung

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Anwenderinnen und Anwender

Kommunen
Sonstige
Quartiersbewohnerinnen und Quartiersbewohner
Lokale Akteurinnen und Akteure
Verwaltung
Politik
Vereine
Verbände
Organisationen im Quartier

Zielgruppe

Quartiersbewohnerinnen und Quartiersbewohner
Verwaltung
Politik
Medien
Kommunen

Handlungsfelder

Sich einbringen

Umsetzung und Durchführung

Vorhandene Gremien auf Quartiersebene sollten sich für weitere Akteurinnen und Akteure öffnen, die beispielsweise für verschiedene Zielgruppen tätig sind:

Akteurinnen und Akteure der Behindertenhilfe
Migrantinnen- und Migrantenorganisationen
Selbsthilfegruppen pflegender Angehöriger
Selbstvertretungsgruppen von Menschen mit Behinderung

Darüber hinaus können Vertreterinnen und Vertreter aus kommunalen Gremien (z.B. Seniorenvertretung, Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung) oder haupt- und ehrenamtliche Beauftragte (z. B. für die Belange von Menschen mit Behinderung) in Planungsprozesse vor Ort einbezogen werden, um die Vielfalt der Interessen und Bedarfe der Bewohnerinnen und Bewohner einzubeziehen. Sie können Anliegen in die kommunalpolitischen Debatten einbringen und Themen gezielt platzieren.

Wichtige Umsetzungsschritte / Aufwandsabschätzung

Bestehende Gremien müssen bekannt sein
Akteure müssen gezielt angesprochen und eingeladen werden (z.B. Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenhilfe, Migrantenorganisationen)
Austausch und Information über Angebote für das Älterwerden vor Ort
Ausloten von Schnittstellen und Kooperationsmöglichkeiten
Gemeinsame stadtteilbezogene Projekte (z.B. Informationsbroschüre zu Angeboten, Organisation verlässlicher Versorgung und unterstützender Dienste)
Ergebnissicherung und Einbringen in kommunalpolitische Verfahren

Stolpersteine

Es muss eine Offenheit zur Erweiterung von Gremien vor Ort geben, gleichzeitig müssen diese Gremien arbeitsfähig bleiben. Ggf. ist die Bildung von themenbezogenen Arbeitsgruppen notwendig. Politische Partizipation und Gremien dienen nicht dem Selbstzweck, sondern sollen Mitbestimmung ermöglichen. Arbeitskreise sollen sich konkrete Ziele setzen, Ideen praktisch umsetzen und Arbeitsschritte dokumentieren, um Nachhaltigkeit und Transparenz zu gewährleisten und die Motivation zur Mitarbeit aufrechtzuerhalten (Win-Win-Situationen für alle schaffen).

Bewertung

Die Erweiterung von Gremien trägt dazu bei, der Diversität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort Rechnung zu tragen, örtliche Ressourcen zu erschließen und Kooperationsmöglichkeiten zu schaffen.

Fallbeispiele

Stadt Münster:

Das Stadtteilgremium „AK Älter werden in Hiltrup“ wurde erweitert, um örtliche Anbieterinnen und Anbieter der Behindertenhilfe zu erreichen. Zudem bestehen flächendeckende Leistungsvereinbarungen zur stadtteilorientierten Sozialarbeit, um Akteurinnen und Akteure zu vernetzen, Themen voranzubringen und die Arbeitskreise in Stadtteilen zu moderieren.

Kommunale Gremien, Arbeitskreise, Selbstvertretende, z.B.:

Vertretung von Seniorinnen und Senioren
KIB: Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung (entsendet Vertreterinnen und Vertreter in weitere kommunale Gremien)
WIM: Wir Menschen mit Lernbehinderung in Münster
AK Stadtplanung und Verkehr, Belange von Menschen mit Behinderungen
Integrationsrat
Sozialausschuss

Bezirksvertretungen

Kontakte / AnsprechpartnerInnen

Kommunen

Stiftungen

Wohlfahrtsverbände

LAG Selbsthilfe NRW

Landesseniorenvertretung NRW

Finanzierungsansätze

Kommunen

Stiftungen

Wohlfahrtsverbände

Nutzerinnen- und Nutzerkommentare

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Literatur

Düber, M; Rohrmann, A.; Windisch M. (Hrsg.) (2015):
Barrierefreie Partizipation. Entwicklungen, Herausforderungen und Lösungsansätze auf dem Weg zu einer neuen Kultur der Beteiligung., Beltz Juventa.

Rohrmann; A.; Schädler, J. ((2015) ):
Inklusive Gemeinwesen planen. Eine Arbeitshilfe. Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Düsseldorf

Links

Beispiel Münster: Aufgaben und Zusammensetzung der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung.

Forschungsprojekt SoPHiA - Regionalbericht Münster-Hiltrup

Hamburg: Leitfaden zur Beteiligung in der Integrierten Stadtentwicklung

LAG Selbshilfe NRW: Abschlussbericht zum Projekt „Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in den Kommunen stärken!“

Regionalbericht Gemeinde Wettringen